Coronavirus: EU-Krisenreaktion
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Plenarrede von Martina Michels am 15/12/2020Frau Präsidentin, Frau Kommissarin,
Monatelang warteten die Regionen auf den Europäischen Blockbuster der Corona-Krisenbewältigung. Jetzt endlich haben wir das ReactEU-Programm.…
weiterlesen "REACT-EU: Übergangs-Konjunkturprogramm ist Hoffnung, doch reicht nicht aus"
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Martina Michels: Besser geht immer, doch wir konnten viel erreichen!Geschafft! Das war wohl für alle Beteiligten der erste Gedanke, als am Mittwochabend der letzte Trilog über die EU-Strukturfonds abgeschlossen werden konnte. Nach …
weiterlesen "Kompromiss über EU-Strukturfondsförderung 2021-2027 erreicht"
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EU-geförderte "Zukunftsorte" stellten sich online vor„Die Zukunftsorte Berlins erlebbar machen für die EU - Die Zukunftsorte im Kampf gegen Corona“ hieß es Anfang der Woche in einem Online Event, zu dem die Berliner Staatssekretärin für …
weiterlesen "Berlin in Brüssel – Europa in Berlin"
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Zukunftsorte werden Europäischer Kommission präsentiert „[...]
Ziel ist dabei auch, die elf Zukunftsorte Berlins in Europa und international bekannter zu machen und miteinander zu vernetzen. „Die in Berlin gemachten Erfahrungen sollen in den europäischen…
weiterlesen "Berliner Firmen im Kampf gegen Corona"
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EU-Haushalt, Wiederaufbauplan, Rechtsstaatlichkeit, REACT-EU und ERDFNach drei interinstitutionellen Treffen (so genannten Trilogen zwischen EP, Rat und EU-Kommission) hatten das Europäische Parlament und der Rat der EU am 18. …
weiterlesen "REGI News November – Endspurt in die neue Förderperiode (?)"
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Über 115 Abgeordnete haben eine gemeinsame Erklärung unterzeichnet, in der die EU-Institutionen aufgefordert werden, aus EU-Fonds keine neuen Projekte für fossile Brennstoffe zu fördern.
„Die Mittel müssen für Energieeffizienz, …
weiterlesen "Fossile Brennstoffe nicht aus dem EU-Haushalt fördern!"
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Verhandlungen gehen auch mit Lockdown weiterAuch in dieser Woche gibt es kaum sichtbare Fortschritte hin zu einer Einigung zwischen Europaparlament und Rat über den nächsten Mehrjährigen Finanzrahmen. Der Siebenjahreshaushalt 2021-2027 muss soll am 1. Januar …
weiterlesen "Update EU-Haushalt und Strukturfonds"
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Zwischenbilanz zum Verhandlungsstand zu den Strukturfonds im Mehrjährigen Finanzrahmen (MFR)Eigentlich soll am 1. Januar 2021 ein neuer Sieben-Jahres-Haushalt in Kraft treten, eine neue Förderperiode der EU-Strukturfonds beginnen und sollen auch neue zusätzliche …
weiterlesen "MFR 2021-2027: Die Zeit wird knapp"
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Olivier Hansen (GUE/NGL)Olivier Hansen (GUE/NGL)
„Die heutige Einigung der Staats- und Regierungschefs der EU-Staaten wird den Anforderungen keineswegs gerecht und ist für Konzerne und insbesondere die Rüstungslobby ein Grund zum Feiern. Die Zuschusssummen sind für die Dimension der …
weiterlesen "EU-Paket: Rüstungslobby feiert, Beschäftigte sollen zahlen"
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REGI nimmt Bericht zum Just Transition Fonds an. Mittelgutes Ergebnis, meint Martina Michels.
„Mittelgutes Ergebnis bei der Abstimmung zum Just Transition Fund“ kommentierte Martina Michels die Abstimmung im REGI-Ausschuss zum „Just Transition Fonds“ (JTF) am Montag …
weiterlesen "REGI NEWS Juli 2020"
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