Brexit
The European Commission has been blamed for the way it has managed the British referendum. Eastern member states might be tempted to reduce its influence. Is it time to reconsider the balance of powers in Europe?
The Brexit …
weiterlesen "Helmut Scholz bei „Brussels, the usual suspect“ von EuranetPlus"
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"Die Eurozone verdankt ihr verlorenes Jahrzehnt der Kürzungspolitik bzw. den Maastricht-Regeln. Diese haben auch im internationalen Vergleich keinen Beitrag zur Verringerung der Staatsverschuldung geleistet. Dass die Kommission nach der …
weiterlesen "Defizitverfahren: Kürzen bis der Euro kracht"
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Im Prozess um die LuxLeaks-Enthüllungen wurden die beiden Whistleblower Antoine Deltour und Raphaël Halet zu Geld- und Bewährungsstrafen verurteilt. Fabio De Masi äußerte sich zu diesem skandalösen Urteil in einer Pressemitteilung. Wir dokumentieren …
weiterlesen "Presseschau: Urteil im Lux Leaks Prozess"
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Martina Michels, Mitglied im Ausschuss für regionale Entwicklung (REGI), antwortete in der Plenardebatte zur Vorstellung des Kommissionsarbeitsprogramms für 2017 durch Vizekommissionspräsidenten Frans Timmermans und erklärt:
„Der kurze Blick auf das …
weiterlesen "„Ist es Blindheit oder Starrsinn?“"
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Die neue »EU-Globalstrategie« proklamiert verschärfte Aufrüstung und die weltweite Durchsetzung neoliberaler WirtschaftspolitikGastbeitrag von Sabine Lösing und Jürgen Wagner für die Tageszeitung Junge Welt.
"Überschattet von der Brexit-Abstimmung …
weiterlesen "Europäische Militarisierungsoffensive"
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In der Plenardebatte über die Schlussfolgerungen des Rates vom 28./29. Juni sagte Gabi Zimmer, Vorsitzende der Linksfraktion GUE/NGL:
Die Häuptlinge der Brexit-Kampagne Johnson und Farage haben sich aus dem Staub gemacht. Sie benehmen sich wie kleine…
weiterlesen "„Sofortmaßnahmen für eine soziale EU“"
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Ein Gastbeitrag von Fabio De Masi und Sahra Wagenknecht"Der Brexit war kein Votum gegen Europa, sondern gegen den Brüsseler Club, der sich der Demokratie entzieht. Neun Bausteine für ein neues Europa
Das Votum der Briten zum Austritt aus …
weiterlesen "Die EU zerstört die europäische Idee – ZEIT ONLINE"
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Das DebattenumfeldSondersitzung in Brüssel zum Brexit
Martina hatte schon unmittelbar nach der Abstimmung in einer Pressemeldung auf das Ergebnis des Votums reagiert, doch die Debatte hatte gerade erst begonnen. Nach einer Woche hat man beinahe den Eindruck, …
weiterlesen "Sondersitzung in Brüssel zum Brexit"
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Sondersitzung in Brüssel und Klausur in RostockDie Woche erschien kurz, aber nicht schmerzlos. Seit Tagen bevölkerte der Ausgang des Referendums in Großbritannien die Medien, politische Gremien, die Finanzmärkte, das Kaffeehaus, die Fabrikhallen und die Universitäten. Der …
weiterlesen "Martinas Woche 26_2016"
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Considering the major role of the United Kingdom in the new EU-Canada trade agreement, GUE/NGL has called on Commissioner Malström to freeze the agreement before the July 5 meeting of the European Commission …
weiterlesen "Brexit: EU-Canada trade agreement must now be frozen before Commission meeting on July 5"
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