Özlem Alev Demirel
Nicolas Schmit muss klarer für eine soziale Politik eintretenZur heutigen Anhörung des designierten EU-Kommissars für Beschäftigung, Nicolas Schmit, erklärt die Europaabgeordnete Özlem Alev Demirel, Mitglied im EP-Ausschuss für Beschäftigung und Soziales (EMPL):
„Die zunehmende Armut in Europa wird mit warmen Worten nicht zu bekämpfen sein. Von daher war die heutige Vorstellung und Befragung des designierten EU-Kommissars für Beschäftigung, Nicolas Schmit, zu Teilen zwar schön anzuhören, aber letztlich wenig Hoffnung gebend …
weiterlesen "Armutsbekämpfung erfordert Wagemut, nicht vage Worte"
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Am gestrigen Donnerstag (26.09.) konstituierten sich die Delegationen des Europäischen Parlaments in Brüssel. Özlem Alev Demirel wurde hierbei zur stellvertretenden Vorsitzenden der Delegation für die Beziehungen zur Türkei gewählt.
„Die Arbeit in der Delegation gibt die Möglichkeit, den wichtigen Dialog zwischen und mit den verschiedenen Akteur*innen in der Türkei nicht abreißen zu lassen und zu verbinden. Natürlich muss ein besonderes Augenmerk auf der Situation der Bevölkerung in der …
weiterlesen "Türkei-Delegation des Europaparlaments wählt Özlem Alev Demirel zur Vize-Vorsitzenden"
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EU will 13 Mrd. Euro für Aufrüstung am Parlament vorbei vergebenAnlässlich der heutigen Sitzung des EP-Unterausschusses Sicherheit und Verteidigung (SEDE), in der die Frage der parlamentarischen Kontrolle des ‚Europäischen Verteidigungsfonds‘ erörtert wurde, erklärt Özlem Alev Demirel, Europaabgeordnete und stellvertretende Vorsitzende des Ausschusses:
„Eine heute vorgestellte Studie über die ‚Rechte‘ des EU-Parlaments bei der Kontrolle des geplanten ‚Europäischen Verteidigungsfonds‘ bestätigt schlimmste …
weiterlesen "Keine Kontrolle, keine Rechtsgrundlage, kein Friedensprojekt"
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Anlässlich der Ankündigung einer neuen ‚Generaldirektion Verteidigung‘, erklärt Özlem Alev Demirel, Europaabgeordnete und stellvertretende Vorsitzende im Ausschuss für Sicherheit und Verteidigung des Europäischen Parlaments (SEDE):
„In einem Schreiben kündigt die designierte Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen die Ernennung von Sylvie Goulard zur neuen EU-Industriekommissarin an. Dabei informierte sie auch darüber, die Französin werde in ihrer Arbeit künftig von einer …
weiterlesen "DG-Defence: Von der Leyen will Amtszeit mit Vertragsbrüchen und EU-Rüstungsministerium beginnen"
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EU-Parlament verurteilt Absetzung der gewählten Bürgermeister der HDP und Repression gegen die Opposition in der Türkei
In einer Dringlichkeitserklärung hat das Europäische Parlament heute gefordert, dass die Repressionen des türkischen Staates gegen die demokratische Opposition im Land umgehend beendet werden müsse. Die Resolution war von den Europaabgeordneten der EP-Linksfraktion GUE/NGL, Miguel Urban Crespo und Özlem Alev Demirel, initiiert worden. In der …
weiterlesen "EU-Parlament verurteilt Absetzung der gewählten Bürgermeister der HDP und Repression gegen die Opposition in der Türkei"
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Anhörung im Europäischen Gerichtshof für Menschenrechte (EGMR) „Selahattin Demirtaş gegen Türkei“ - Bericht und Videostatement„Heute haben wir eine einfache Frage zu beantworten...“, so begann Prof. Başak Çalı, die für die Anklageseite, für Demirtaş, in der Anhörung gegen die Türkei, sprach: „Darf man einen linken Politiker wegen seiner Opposition der Freiheit berauben, so wie es der Türkische Staat seit 3.11.2016 getan hat?“
Er wurde 2015 demokratisch gewählt, hatte 2014 den Friedensprozess für …
weiterlesen "„Heute haben wir eine einfache Frage zu beantworten…“"
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Stoppen Sie die Repressionen gegen die Opposition, Herr Erdoğan!Auf Initiative der Europaabgeordneten Özlem Alev Demirel, Mitglied in der Türkei-Delegation des Europaparlaments, richten sich heute 48 Abgeordnete aus verschiedenen Fraktionen mit einem Brief an den türkischen Präsidenten Recep Tayyip Erdoğan.
Die Abgeordneten fordern darin die türkische Regierung auf, die Repression gegen gewählte Abgeordnete und Amtsträger*innen in der Türkei zu beenden. Ausgangspunkt für die Initiative ist die am 19. …
weiterlesen "Gemeinsamer Brief europäischer Abgeordneter an den Präsidenten der Türkei"
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Vorschau auf die Plenarwoche des Europäischen Parlaments16. - 19. September 2019, Straßburg
- MdEP Martin Schirdewan, Ko-Vorsitzender der EP-Linksfraktion GUE/NGL:
Key Debate: ‚Stellungnahme von Rat und Kommission: Der Austritt des Vereinigten Königreichs aus der EU‘ (Brexit)
Aussprache am Mittwochmorgen, 18. September 2019, ab 9:00 Uhr
„Boris Johnson sucht offensichtlich den Crash-Out-Brexit um ein Freihandelsabkommen durchzusetzen, das auf der einen Seite soziale Standards und Umweltschutz verschlechtert und auf der anderen Seite Steuerdumping Tür …
weiterlesen "Plenarfokus September 2019"
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Anlässlich des 80. Jahrestags des Überfalls Deutschlands auf Polen am 1. September, mit dem der Zweite Weltkrieg begann, erklärt die Europaabgeordnete und stellvertretende Vorsitzende des Ausschusses für Sicherheit und Verteidigung des Europäischen Parlaments (SEDE), Özlem Alev Demirel:
"Mit großer Sorge muss man 80 Jahre nach Beginn des Zweiten Weltkrieges feststellen, dass auf europäischer Ebene eine Politik der Konfrontation, der Sanktionen und der Aufrüstung praktiziert wird, die die notwendigen Lehren aus dem Zweiten …
weiterlesen "Nie wieder Krieg! Für eine echte europäische Friedenspolitik"
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Heute vor 6 Jahren starb Lothar Bisky. Wir vermissen ihn.Er war und blieb ein Medienwissenschaftler, den es in die Politik verschlagen hatte.
Lothar Bisky verkörperte in einer Person die Leidenschaft, aus der Linken europaweit eine hoffnungsvolle Kraft zu machen und besaß zugleich den Humor, linke Irrwege und unproduktive Besserwisserei aufzuspießen. Medienmacherinnen und Journalisten mochten ihn, weil er jenseits des typischen Berufspolitikers, nachdenklich und fehlbar auftrat, weil er es hasste, Interviews zu glätten …
weiterlesen "Lothar Bisky – Wie gern würden wir einfach mit Dir reden"
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