Martina Michels
Zum diesjährigen Antikriegstag am 1. September erklärt die Europaabgeordnete Sabine Lösing (GUE/NGL, DIE LINKE):"Ein Engagement gegen den Krieg bedeutet immer auch ein Eintreten für soziale Gerechtigkeit. Beide Aspekte hängen untrennbar miteinander zusammen – sowohl weltweit als auch innerhalb Deutschlands. Dies gilt insbesondere für den Krieg in Afghanistan. Während das Deutsche Institut für Wirtschaftsforschung errechnete, der deutsche Afghanistan-Einsatz werde wahrscheinlich zwischen 26 und 46 Milliarden, im …
weiterlesen "Sozialabbau und Militarisierung sind zwei Seiten derselben Medaille"
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Archiv der Ausgaben 2004-2009Von Juli 2004 bis Juli 2005 produzierte die Delegation vier Ausgaben ihrer Publikation "europaRot". Danach erfolgte die Umstellung auf "La Gauche" (franz. "Die Linke"), einer Reihe von Themenheften unter Einbeziehung von GastautorInnen. Seit 2010 gibt es wieder die "europaRot".
Lebensmittelampel wäre verbraucherfreundlich – und wurde vom Europaparlament abgelehnt. Die Wirtschaftslobby hat gewirktSamstagmorgen – der große Wochenendeinkauf steht auf dem Programm. Im Supermarkt herrscht Gedränge, alle sind in Eile. Im Wagen landen Produkte mit bunten Aufschriften: »Mit wertvollem Getreide«, »Fit und schlank«, »Ausgewogen leicht«. Dass diese Botschaften Schokoriegel, süße Limos und Tiefkühlpizza bewerben, sollte einen stutzig machen. Aber leider haben nur die wenigsten von uns Zeit und Geduld, sich in das Kleingedruckte …
weiterlesen "Damit Lebensmittel Farbe bekennen"
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DIE LINKE. im Europäischen ParlamentDas Europäische Parlament (auch Europaparlament oder EU-Parlament) mit Sitzen in Brüssel und seinem Hauptsitz in Straßburg, ist das Parlament der Europäischen Union (Art. 14 EU-Vertrag). Seit 1979 wird es alle fünf Jahre in allgemeinen, unmittelbaren, freien, geheimen Europawahlen von den Bürger*innen der EU gewählt. Deutschland entsendet 96 Abgeordnete (2009 noch 99 Abgeordnete). Seit 2014 gilt in Deutschland keine Sperrklausel mehr, sodass jetzt auch zahlreiche kleinere Parteien mit jeweils …
weiterlesen "Europa geht anders: sozial, friedlich, demokratisch."
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Dieser Text fehltHier befinden sich parlamentarische Initiativen (Anträge, etc.) der Europafraktion.
Linksfraktion kritisiert Abschiebung in unsichere DrittstaatenIm Ausschuss für bürgerliche Freiheiten, Justiz und Inneres stimmte heute eine Mehrheit aus Konservativen und Liberalen für einen Bericht, welcher sich für den Abschluss eines Rückführungsabkommens zwischen der EU und Pakistan ausspricht. Cornelia Ernst kritisiert das geplante Abkommen: "Die EU schließt Rückübernahmeabkommen mit Staaten, die Menschenrechtsstandards missachten und die Genfer Flüchtlingskonvention nicht unterzeichnet haben -…
weiterlesen "EU-Rückübernahmeabkommen mit Pakistan nimmt erste Hürde im Europäischen Parlament"
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Pressemitteilung von Helmut Scholz (MdEP)Scholz, der für die europäische Linksfraktion so genannter Schattenberichterstatter zum EAD ist, weiter: "Obwohl Europa dringend geeignete Instrumente braucht, um der internationalen Verantwortung gerecht zu werden, kann man dem Verhandlungsergebnis zum EAD nicht zustimmen."
Scholz nennt vier Gründe für die Ablehnung: "Erstens: Was den Abgeordneten unter dem Etikett "europäisch" zur Abstimmung vorgelegt wird erweist sich schlicht als ein Instrument der Mitgliedstaaten, um ihren nationalen…
weiterlesen "EAD nicht geeignet, Herausforderungen für Europa zu meistern"
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Rede im Plenum des Europäischen ParlamentsFrau Präsidentin! Ich möchte mich auch bei meinen Vorrednerinnen und Vorrednern für ihre Ausführungen bedanken, denen ich ausdrücklich zustimmen möchte.
Streubomben gehören, wie es ausgeführt wurde, ja wirklich zu den brutalsten Waffen, die es gibt. Bis vor kurzem wurden sie von EU-Staaten und den USA mit Sicherheit noch eingesetzt. So im ehemaligen Jugoslawien, im Irak, in Afghanistan, im Jemen. Es ist schrecklich – wie es auch schon …
weiterlesen "Inkrafttreten des Übereinkommens über Streumunition (CCM) am 1. August 2010 und die Rolle der EU"
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„Ich bin froh, dass das Europäische Parlament den Weg für ein Holzhandelsgesetz frei gemacht hat. Die EU spricht sich nun klar gegen Holz aus illegalen Quellen aus“ kommentiert die agrarpolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE. im Bundestag, Dr. Kirsten Tackmann, die heutige Zustimmung des Europaparlaments zur „EU-Verordnung über die Verpflichtung von Marktteilnehmern, die Holz und Holzerzeugnisse in Verkehr bringen“.
„Die langen Verhandlungen zwischen Europäischem Parlament, der EU-Kommission und dem Ministerrat haben zu einem Kompromiss …
weiterlesen "EU aktiv gegen Holz aus Raubbau"
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