Martina Michels
Zimmer folgt der Einladung brasilianischer Fischerfamilien, um sich noch bis Sonntag vor Ort ein Bild der Situation zu machen. Sie spricht dort mit Betroffenen, Vertretern von ThyssenKrupp und verschiedenen NGOs.
Der deutsche Konzern ThyssenKrupp hat zusammen mit dem brasilianischen Bergbaukonzern Vale seit 2006 ein riesiges Stahlwerk mit angeschlossenem Kraftwerk und Hafen in der Bucht von Sepetiba, Nahe Rio de Janeiro, errichtet, das mittlerweile in Betrieb genommen wurde. Seit Beginn der Bauarbeiten reißen …
weiterlesen "Gabi Zimmer auf Solidaritätsmission für bedrohte Fischer in Santa Cruz/Brasilien"
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In der heutigen Sitzung hat die Delegation DIE LINKE. im Europäischen Parlament Thomas Händel und Gabi Zimmer zu gleichberechtigten SprecherInnen der Delegation gewählt. Jürgen Klute wurde in seiner Funktion als Schatzmeister bestätigt.
Für Rückfragen stehen wir gerne zur Verfügung und freuen uns auf eine gute Zusammenarbeit.
Kontakt Büro Händel
Kontakt Büro Zimmer
Im Europäischen Parlament diskutierten die Abgeordneten heute über Waffenexporte. Hierzu die Europaabgeordnete Sabine Lösing (DIE LINKE), Mitglied im Unterausschuss für Sicherheit und Verteidigung:"Inwieweit es überhaupt ein System ethisch vertretbarer Rüstungsexporte geben kann, wage ich zu bezweifeln. Eines ist jedoch sicher: die Europäische Union ist hiervon derzeit meilenweit entfernt!"
Die EU-Staaten haben im Zeitraum von 2005 bis 2009 die Vereinigten Saaten überholt und sind damit zum führenden …
weiterlesen "„Europäische Union weltweit führender Rüstungsexporteur“"
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Pressemitteilung von Cornelia Ernst, Europaabgeordnete (DIE LINKE), Mitglied im Ausschuss für bürgerliche Freiheiten, Justiz und Inneres"Ausweisungen von Roma sind ein europäisches Problem"
"Als 'Hüterin der Verträge' ist die Europäische Kommission verpflichtet, die Einhaltung der Menschenrechte zu überwachen. Statt jedoch klar Position gegen das Vorgehen der französischen Regierung zu beziehen wird seit Wochen herum laviert.
Bei der heutigen Abstimmung im Europäischen Parlament über eine Resolution zur Situation der Roma hat …
weiterlesen "Diskriminierung von Roma: Frankreichs Regierung abgestraft"
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"Die Bevölkerung wird seitdem schlechter mit Postdiensten versorgt. In der EU sind europaweit 10.000 Postämter geschlossen worden. Mit Vernunft hat dies rein gar nichts zu tun, wenn man bedenkt, dass in manchen Ländern Europas jetzt vier Zusteller oder Zustellerinnen von verschiedenen Postdiensten nacheinander die gleiche Adresse anfahren. Bei den neuen Firmen auf dem Postmarkt zogen Dumpinglöhne und miserable Arbeitsbedingungen ein. Konkurrenz und Wettbewerb dürfen nicht auf dem Rücken der Beschäftigten ausgetragen werden."
DIE LINKE im …
weiterlesen "Postdienste müssen öffentlich bleiben"
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Zu den heute im Europäischen Parlament beschlossenen Änderungen der von Kommission und Rat vorgelegten Integrierten Beschäftigungsleitlinien erklärt Thomas Händel, Mitglied des Beschäftigungs- und Sozialausschusses (DIE LINKE):„Der Bericht atmet zu sehr den Geist der alten Lissabon-Strategie. Die gescheiterten Flexicurity-Grundsätze werden gebetsmühlenartig wiederholt und aus verschiedenen Formulierungen spricht die alte Deregulierungspolitik. Die heute verabschiedeten beschäftigungspolitischen Leitlinien sind deutlich besser als der Entwurf von …
weiterlesen "Gute Arbeit ist das Gebot der Stunde"
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Die Verhandlungen zum ACTA-Abkommen zur Bekämpfung von Produkt- und Markenpiraterie könnten noch im September zu einem Abschluss gelangen. In der heutigen Debatte im Europäischen Parlament äußerte sich Helmut Scholz, Europaabgeordneter der europäisc"Das Abkommen darf nicht in den Rechtsstand der Europäischen Union eingreifen. Kleine und Mittlere Unternehmen müssen vor Patentfeldzügen der Software-Riesen geschützt und der Schutz der Daten von Internet-Nutzern muss gewährleistet sein."
Das Europäische Parlament hatte im …
weiterlesen "Produktpiraterie eindämmen – in aller Öffentlichkeit!"
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Was ist ein Entschließungsantrag (auch Resolution genannt)?:
In der Tagesordnung der Plenarsitzung ist angegeben, ob nach den Erklärungen des Rates, der Kommission oder des Europäischen Rates (Artikel 110), den mündlichen Anfragen an den Rat und die Kommission (Artikel 115) eine Abstimmung über einen Entschließungsantrag erfolgt. Auch nach den Aussprachen über Fälle von Verletzungen der Menschenrechte, der Demokratie und der Rechtsstaatlichkeit (Artikel 122) kann über Entschließungsanträge abgestimmt werden. Diese Texte werden …
weiterlesen "Entschließungsanträge der europäischen Linksfraktion"
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Am Donnerstag haben in den USA erstmals seit zwei Jahren wieder direkte Gespräche zwischen der israelischen und palästinensischen Staatsspitze stattgefunden. Trotz aller Belastungen für die Verhandlungen sieht der Europaabgeordnete Helmut Scholz (LINKE) die Chance, das Washingtoner Treffen zum Ausgangspunkt für einen tatsächlichen Friedensprozess zu machen:
Die Anschläge und Repressionen im Vorfeld des Washingtoner Treffenens belegen einmal mehr, wie notwendig ein schneller und umfassender Friedensprozess im Nahen …
weiterlesen "Nahostgespräche zum Ausgangspunkt für tatsächlichen Friedensprozess"
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Lebensgefahr für PatientenInhalt der Broschüre:
Ausmaß des Problems
Vorbereitungen für bindende Rechtsvorschriften der EU
Der Vorschlag der Europäischen Kommission zu gefälschten Arzneimitteln betrifft das Risiko des Eindringens gefälschter Arzneimittel in die legale Lieferkette und ruht auf drei Säulen:
1. Vollständige Rückverfolgbarkeit durch Sicherheitsmerkmale, damit keine Arzneimittelfälschungen in die legale Lieferkette gelangen;
2. strengere Regeln im Hinblick auf Wirkstoffe, die für die Wirkung eines Arzneimittels auf die menschliche …
weiterlesen "Gefälschte Arzneimittel"
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