Martin Schirdewan
Rede im PlenumHerr Präsident, Herr Kommissar, verehrte Abgeordnete, liebe Kolleginnen und Kollegen! Der Schutz von Erfindergeist und Unternehmen vor dem Raub ihrer Ideen ist ein wichtiges Anliegen, insbesondere für kleine und mittelständische Unternehmen. Ich stelle jedoch erneut die Frage, ob Produktpiraterie eingeschränkt werden kann, wenn sich ein kleiner Club von Ländern auf ein Abkommen einigt, zumal diese Länder eher für Erfindungen als für Fälschungen bekannt sind. Diese Verhandlungen gehören meines…
weiterlesen "Laufende Verhandlungen über das Abkommen gegen Fälschung und Piraterie (ACTA)"
weiterlesen "Laufende Verhandlungen über das Abkommen gegen Fälschung und Piraterie (ACTA)"
DIE LINKE. im Europäischen ParlamentDas Europäische Parlament (auch Europaparlament oder EU-Parlament) mit Sitzen in Brüssel und seinem Hauptsitz in Straßburg, ist das Parlament der Europäischen Union (Art. 14 EU-Vertrag). Seit 1979 wird es alle fünf Jahre in allgemeinen, unmittelbaren, freien, geheimen Europawahlen von den Bürger*innen der EU gewählt. Deutschland entsendet 96 Abgeordnete (2009 noch 99 Abgeordnete). Seit 2014 gilt in Deutschland keine Sperrklausel mehr, sodass jetzt auch zahlreiche kleinere Parteien mit jeweils …
weiterlesen "Europa geht anders: sozial, friedlich, demokratisch."
weiterlesen "Europa geht anders: sozial, friedlich, demokratisch."
Europäisches Parlament befürwortet mehrheitlich Militarisierung des Weltraums und militärische Nutzung von Galileo - Tobias Pflüger (DIE LINKE): Der Weltraum darf grundsätzlich nicht militärisch genutzt werden! Anträge der Linksfraktion (GUE/NGL) auf ausschließlich zivile Nutzung des Weltraums und des Projektes Galileo wurden abgelehnt.
Dazu erklärt Tobias Pflüger, Mitglied des Auswärtigen Ausschusses (AFET) und Koordinator der Linksfraktion (GUE/NGL) im Unterausschuss Sicherheit und Verteidigung (SEDE) des …
weiterlesen "Gegen militärische Nutzung des Weltraums und des Projektes Galileo!"
weiterlesen "Gegen militärische Nutzung des Weltraums und des Projektes Galileo!"