Martin Schirdewan

Plenarfokus September 2018

AfrikaAmerikasAsienBĂŒrger*innenrechteCETACornelia ErnstDigitale GesellschaftEU Asyl- und FlĂŒchtlingspolitikEuropa RechtsaussenGabi ZimmerGriechenlandHelmut ScholzHumanitĂ€re KriseKohĂ€sionspolitikKultur und MedienMartin SchirdewanMartina MichelsMilitarisierungSabine LösingSoziale SĂ€uleTiSA & Co.TTIP
Vorschau auf die Plenarwoche des EuropĂ€ischen Parlaments10. - 13. September 2018, Straßburg GUE/NGL Pressekonferenz: Gabi Zimmer, Vorsitzende der Linksfraktion GUE/NGL Dienstag, 11. September 2018, 15 Uhr EP-Presse-Saal ‚Daphne Caruana Galizia‘ (LOW N-1/201)   MdEP Gabi Zimmer, Fraktionsvorsitzende der Linksfraktion GUE/NGL: ‚Rede des EU-KommissionsprĂ€sidenten Jean-Claude Juncker: Lage der Union‘ (Key Debate) Debatte am Mittwochmorgen, 12. September, ab 9 Uhr „Juncker redet zum letzten Mal zur Lage der EU. Das wĂ€re der 

weiterlesen "Plenarfokus September 2018"

PEPP: Schön fĂŒr die Finanzindustrie, gefĂ€hrlich fĂŒr Anleger

Martin SchirdewanPressemitteilungenSoziale SĂ€ule
„Die Minimalanforderung an ein seriöses Vorsorgeprodukt ist, dass man das, was man einbezahlt hat, auch wieder rausbekommt. Dies erfĂŒllt der heute vom Ausschuss angenommene Text nicht“, kommentiert der Europaabgeordnete Martin Schirdewan (DIE LINKE) die heutige Abstimmung im Wirtschafts- und WĂ€hrungsausschusses des EuropĂ€ischen Parlaments (ECON) zu PEPP – dem PaneuropĂ€ischen Rentenprodukt. Schirdewan, Schattenberichterstatter der EP-Linksfraktion GUE/NGL fĂŒr das Dossier weiter: „Mit diesem Vorschlag wird Verbrauchern

weiterlesen "PEPP: Schön fĂŒr die Finanzindustrie, gefĂ€hrlich fĂŒr Anleger"

Wir erinnern an Lothar Bisky

Cornelia ErnstGabi ZimmerHelmut ScholzMartin SchirdewanMartina MichelsSabine LösingThomas HÀndel
Ja, es tut noch immer weh und wir vermissen Dich.Vor fĂŒnf Jahren ist Lothar Bisky im Alter von 71 Jahren aus dem Leben gerissen worden. Er fehlt. Er fehlt in der LINKEN, in der GUE/NGL und an der Seite von Gregor Gysi, als MitbegrĂŒnder der Partei der EuropĂ€ischen Linken, als Filmkenner und Zeitchronist. Wir brĂ€uchten seine Stimme in einem Europa, in dem Geschichtslosigkeit und Chauvinismus noch oben schwimmen. Er hat immer gemahnt, dass nach der Finanzkrise 2007 eine massive Entdemokratisierung in der EU die Zusammenarbeit der Institutionen prĂ€gt und dies eine

weiterlesen "Wir erinnern an Lothar Bisky"

HumanitÀre Katastrophe auf dem Mittelmeer stoppen

HumanitÀre KriseMartin SchirdewanPressemitteilungen
„TĂ€glich sterben Menschen auf der Flucht im Mittelmeer. Die Lebensbedingungen in vielen europĂ€ischen FlĂŒchtlingslagern sind unertrĂ€glich. Wir mĂŒssen den Menschen helfen“, sagt der Europaabgeordnete Martin Schirdewan (DIE LINKE.), kurz vor seiner Abreise auf die griechische Insel Lesbos. Er wird dort unter anderem die Camps Moria und Pikpa ansehen, Aktive der NGO Mare Liberum aus Berlin treffen und GesprĂ€che mit weiteren NGOs fĂŒhren. „In Deutschland wird eine Scheindebatte gefĂŒhrt und es werden Ängste geschĂŒrt, die fern jeder 

weiterlesen "HumanitÀre Katastrophe auf dem Mittelmeer stoppen"

Rettung der Banken hat die griechische Bevölkerung bezahlt

Demokratisches EUropaFinanzkriseGriechenlandMartin SchirdewanMediathekReden
Martin Schirdewan in der Aussprache zum Ende der Hilfsprogramme fĂŒr GriechenlandFrau PrĂ€sidentin, werte Kolleginnen und Kollegen! ZunĂ€chst: Die Linke unterstĂŒtzt den Arbeitskampf der Dolmetscherinnen und Dolmetscher hier im EuropĂ€ischen Parlament. Aber nun zum eigentlichen Thema: Das Ende der Hilfsprogramme fĂŒr Griechenland steht bevor, und das ist eine gute Nachricht fĂŒr Europa und fĂŒr die Griechinnen und Griechen, denn sie blicken auf acht Jahre voller Entbehrungen und schmerzhafter Einschnitte zurĂŒck. Doch von den 274 

weiterlesen "Rettung der Banken hat die griechische Bevölkerung bezahlt"

EuropÀische Kommission als Handlanger der Finanzindustrie

Martin SchirdewanPressemitteilungenSoziale SĂ€ule
Die Versicherungs- und Finanzindustrie benötigt wohl eine neue Anlagekuh, die sie durch Europa treiben und dann melken kann“, urteilt Martin Schirdewan, finanzpolitischer Sprecher der Linken im EuropĂ€ischen Parlament. Das internationale Journalistennetzwerk Investigate Europe recherchierte, dass die EuropĂ€ische Kommission in Absprache mit dem weltgrĂ¶ĂŸten Finanzinvestor Blackrock das sogenannte Pan European Pension Product - kurz PEPP, erfunden hat. Schirdewan weiter: „Die EuropĂ€ische Kommission muss durch voll umfĂ€ngliche 

weiterlesen "EuropÀische Kommission als Handlanger der Finanzindustrie"

FĂŒr ein EUropa der SOLIDARITÄT, nicht der GroKo …

Cornelia ErnstGabi ZimmerHelmut ScholzMartin SchirdewanMartina MichelsSabine LösingThomas HÀndel
... stimmen wir deshalb das SolidaritĂ€tslied an.Unter anderem mit Artikeln von: - Sabine Lösing - Mörderische Festung Europa: Abschottung um jeden Preis - Martina Michels - EU-TĂŒrkei: Beste Freunde? - Cornelia Ernst - "Auf, ihr Völker dieser Erde, einigt Euch in diesem Sinn 
" -  Martin Schirdewan - Antifaschismus ist international! - Thomas HĂ€ndel und Frank Puskarev - Soziales Europa scheibchenweise? - Gabi Zimmer und Thilo Janssen - WofĂŒr wir die EU brauchen können - Martin Schirdewan - 

weiterlesen "FĂŒr ein EUropa der SOLIDARITÄT, nicht der GroKo …"

Sonderausschuss: Untersuchungsrechte des Parlaments mĂŒssen gestĂ€rkt werden

Martin SchirdewanPressemitteilungenSteuergerechtigkeit
„Es hagelt Absagen. Nicht nur Konzerne und Anwaltskanzleien, sondern auch Vertreter*innen von EU-Institutionen blockieren bislang die Arbeit des Sonderausschusses“, kommentiert der Europaabgeordnete Martin Schirdewan (DIE LINKE.), Koordinator der EP-Linksfraktion (GUE/NGL) im Sonderausschuss zu FinanzkriminalitĂ€t, Steuerhinterziehung und Steuervermeidung (TAX3), die heute stattfindende Anhörung des Ausschusses mit Kommissarin Věra JourovĂĄ vorab. Schirdewan weiter: „Den dem Parlament zur VerfĂŒgung stehenden 

weiterlesen "Sonderausschuss: Untersuchungsrechte des Parlaments mĂŒssen gestĂ€rkt werden"

Neue Studie: Apple prellt weiterhin weltmeisterlich Steuern

Martin SchirdewanPressemitteilungenSteuergerechtigkeit
Also available in EnglishPlease find English version below. „Bis zu 21 Milliarden Euro könnten Apples Steuertricks EU-Mitgliedstaaten alleine in den letzten drei Jahren gekostet haben. Das entsprĂ€che einem effektiven Steuersatz von gerade einmal 0,7 Prozent“, kommentiert der Europaabgeordnete Martin Schirdewan (DIE LINKE.) die Ergebnisse einer von der Linksfraktion im EuropĂ€ischen Parlament (GUE/NGL) in Auftrag gegebenen Studie ĂŒber Apples Unternehmensstruktur und die vom Unternehmen gezahlten Steuern. Schirdewan, der 

weiterlesen "Neue Studie: Apple prellt weiterhin weltmeisterlich Steuern"

Sanierungs- und Abwicklungsrichtlinie: Des Bankers neue Kleider

EurokriseMartin SchirdewanPressemitteilungen
„Die heutige Abstimmung ist ein weiterer Schritt hin zu einer laxeren Regulierung des Bankensektors innerhalb der EU. Der Parlamentsbericht hinkt nicht nur dem Vorschlag der Kommission hinterher, sondern fĂ€llt sogar hinter den Ratskompromiss zurĂŒck. Stellenweise stellt er gar eine Verschlechterung zum aktuellen Regelwerk dar“, kommentiert der Europaabgeordnete Martin Schirdewan (DIE LINKE.) die heutige Abstimmung im Wirtschafts- und WĂ€hrungsausschuss des EuropĂ€ischen Parlaments (ECON) zur Änderung der Banken 

weiterlesen "Sanierungs- und Abwicklungsrichtlinie: Des Bankers neue Kleider"